| Liefer- und Geschäftsbedingungen (Stand August 2019 ) Die nachstehenden Bedingungen gelten als vereinbart, wenn Ihnen nicht unmittelbar bei Auftragsvergabe widersprochen wird. 1. Vertragsverhältnis 1.1 pro vide arbeitet nur im festen Auftrag im Sinne des § 631 BGB in Verbindung mit § 2 des Urheberrechtsgesetzes. 1.2 Mit Erhalt der Auftragsbestätigung gilt das Vertragsverhältnis als zustande gekommen. 2. Urheberrecht 2.1 Für jeden unserer Vorschläge und Entwürfe gilt das Urheberrechtsgesetz. Ohne unsere Erlaubnis dürfen Sie weder im Original noch in der Reproduktion verändert werden. 2.2 Nachahmung und Nachdruck, auch die von Teilen, ist ohne unsere schriftliche Genehmigung unzulässig. 2.3 pro vide ist zu jeder Zeit als Autor der von uns erstellten Arbeiten zu bezeichnen und zu signieren. 3. Nutzungsrechte 3.1 Mit Ausgleich der von uns gestellten Rechnung gehen die Nutzungsrechte im vereinbarten Umfang an den Auftraggeber über. 3.2 Sämtliche, vertraglich nicht erwähnten Nutzungsrechte verbleiben ausschließlich beim Urheber. Jede weitergehende Nutzung ist nur mit unserer Zustimmung gestattet. 4. Honorare 4.1 Eine unentgeltliche Tätigkeit, die kostenlose Unterbreitung von Vorschlägen oder die kostenlose Unterbreitung von auftragsbezogenen Entwürfen wird grundsätzlich abgelehnt. 4.2 Vorschläge oder Konzeptionen des Auftraggebers haben weder Einfluss auf die Rechnungsstellung noch begründen sie ein Miturheberrecht. 4.3 Nicht zur Ausführung gelangende Vorschläge sind auch ohne Nutzung honorarberechtigt. Eine spätere Nutzung setzt in jedem Falle unsere Zustimmung voraus. 4.4 Fremdleistungen werden in unserem Auftrag erteilt 5. Zahlung 5.1 Rechnungslegungen erfolgen nach Fertigstellung der in Auftrag gegebenen Arbeiten 5.2 Im Bereich elektronischer Medien gilt eine Arbeit nach Veröffentlichungsfreigabe durch den Auftraggeber als fertiggestellt 5.3 Aufträge gelten auch dann als fertiggestellt, wenn nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Vorlage der Arbeiten Widerspruch eingelegt oder Korrekturwünsche seitens des Auftraggebers vorgebracht werden. 5.4 Bei größeren Auftragssummen werden Teilrechnungen gestellt, deren Höhe sich nach dem Grad der Fertigstellung von den in Auftrag gegeben Arbeiten richtet. 5.5 Rechnungen sind innerhalb der ausgewiesenen Zahlungsfristen zu begleichen. Bei Fristüberschreitungen werden zusätzlich Zinsen in Höhe der jeweils banküblichen Kreditzinsen fällig. 5.6 Rechnungen für Serverplatzmiete und/oder Domainregistrierung(en) sind sofort nach Erhalt zu begleichen. Wird ein Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen festgestellt wird das Vetragsverhältnis gekündigt. Für den hierdurch entstehenden Datenverlust ist der Vetragsnehmer verantwortlich. 5.7 Angebotspreise verstehen sich zzgl. ges. MwSt. 6. Auftragsstornierung 6.1 Wird ein erteilter Auftrag vom Auftraggeber storniert, werden alle bis zum Zeitpunkt der Stornierung durchgeführten Arbeiten zum jeweils gültigen Stundensatz in Rechnung gestellt. Dazu zählen auch und vor allem Arbeiten die, an den erteilten Auftrag gebunden, zu Sonderkonditionen angeboten wurden. 6.2 pro vide ist es jederzeit gestattet die Ausführung von Aufträgen oder deren Fertigstellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. 7. Sonstiges 7.1 Im Rahmen des Auftrages besteht Geltungsfreiheit 7.2 Die uns vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Vorlagen und Gestaltungselemente werden unter der Voraussetzung verwendet, dass der Auftraggeber über die entsprechenden Rechte verfügt 7.3 Die rechtliche Prüfungspflicht obliegt dem Auftraggeber. 7.4 Alle Konzeptionen und Entwürfe, gleichgültig ob zur Ausführung gekommen oder nicht, bleiben uneingeschränkt unser Eigentum. 8. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Essen Dies gilt insbesondere dann, wenn Ansprüche im Wege des gerichtlichen Mahnverfahrens geltend gemacht werden. 9. Die Ungültigkeit einer der vorliegenden Bedingungen berührt die Gültigkeit aller anderen Bedingungen nicht. 10. Änderungen und Abweichungen von diesen Vertragsbedingungen bedürfen der Schriftform und zu ihrer Wirksamkeit der Unterzeichnung beider Vertragspartner. |
